Anträge

 

Durch eine neue Version des Ratsinformationssystems gehen die von uns in den letzten Jahren eingepflegten Links leider ins Leere. Folgende Fehlermeldung wird für Links vor dem 14.08 angezeigt: "Die aufgerufene Funktion konnte nicht gefunden werden". Selbstverständlich werden wir Sie auch weiterhin über aktuelle Entscheidungen und Entwicklungen in unserer Stadt informieren. Transparenz ist uns wichtig und damit Sie weiterhin verfolgen können, wie sich die BfGT-Fraktion im Rat und in den Ausschüssen verhält, welche Anträge und Anfragen wir stellen, bemühen wir uns, die Links zu den älteren Vorlagen und Sitzungsprotokollen schnellstmöglich wieder herzustellen. Für diese umfangreiche Wiederherstellung bitten wir um Ihre Geduld. Vielen Dank

Auf dieser Seite geben wir Ihnen einen Überblick über unsere Anträge. Den Antragstext finden Sie jeweils unter "Details", die dazugehörige Debatte mit dem entsprechenden Beschluss unter "Protokoll". Unsere Anträge aus der Ratsperiode 1999 - 2004 sowie den Jahren 2005 bis 2006 finden Sie HIER

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Anträge ab 15.01.2015: Einpflegung

Datum Antragsgegenstand JA / NEIN Details Protokoll
         
15.01. Ibrügger Teich Stadtpark 26.01. X  
14.01. Gelbe Tonne statt gelber Plastiksack 26.01. X  
08.01. Straßenbegleitgrün mit Sponsor 26.01. X  
06.01. Wellerdiek: Aufhebung der Veränderungssperre 20.01. X  

 

Anträge 2014

Datum
 Antragsgegenstand
JA / NEIN 
Details
Protokoll
         
09.12. Beirat für Behinderte: Satzungsänderung
Teilweise angenommen X  
22.11. Verkehrsentwicklungsplan (VEP) - Neuaufstellung Teilweise angenommen X  
20.11. Neugestaltung der Elternbeiträge für KiTas + OGS Vertagt auf 22.01.
X
03.11. Umsetzung des Klimaschutzprogramms Angenommen X X
22.10. Integriertes Handlungskonzept: Innenstadtplätze
Angenommen X X
28.08. Anpassung der Fraktionszuwendungen 
Angenommen X X
17.08.
Radtourismus / Europaradweg R 1
Angenommen X X
14.08. Beirat für Behinderte Angenommen X X
16.06. Saubere Luft - Luftqualitätsmessungen Angenommen X X
13.05. Wapelbeats: Ausnahmeverordnung Weiterberatung im UA X X
05.05. Stadtbuskonzept mit Bürgerbeteiligung Teilweise angenommen X X
29.04. Barrierefreie Spielplätze Angenommen X X
03.04. Kaugummientfernung Teilweise angenommen X X
27.02. Theaterplatz/umfeld Verschönerung aussetzen
Abgelehnt X
X
Stellenplan: Kita- und Reinigungspersonal nicht kürzen
Abgelehnt X
X
Wirtschaftsplan Kulturräume 2014 öffentlich Im Rat
Angenommen X
X
16.02. Transparenz der Verwaltung (Open Data)
Abgelehnt
X
X
10.02.
Stellenplan: u. a. keine neue Stelle für Verkehrsüberwachung
Abgelehnt 
X
X
29.01.
Neue Stelle für den Fachbereich Sport
Abgelehnt
X
X
28.01.
Parkraumkonzept Überarbeitung
Angenommen
X
X
16.01.
Behindertenbeirat für Gütersloh
Angenommen X
 X+X
14.01.
Mohnspark - Freilichtbühne Veröffentlichung des Gutachtens
Angenommen
X
X
13 01. Dichtheitsprüfung - Satzungsänderung
Angenommen X
X
10.01.
Mohnspark Freilichtbühne sanieren
Teilweise angenommen   X
X
 

Anträge 2013

Datum  Antragsgegenstand JA / NEIN
 Details Protokoll
         
28.11.
Schulsozialarbeit wird fortgeführt
 Angenommen Info
X
14.11.
Handlungskonzept Innenstadt 2020 - 1. Lesung
Angenommen
Info
X
02.10.
Feuer- und Rettungswache - 1. Lesung
Angenommen
Info
X
16.09.
Weberei - Vertagung der Trägerentscheidung
Abgelehnt
Info
X
10.09.
Berliner Platz - Bürgerbeteiligung
Angenommen
Info
X
01.07.
Trägerschaft städtischer Kitas
Angenommen
Info
X
27.06.
Parkbad - Rundum GmbH / Ash
Angenommen
Info
X
12.06.
Weberei - Vorlage der Bilanzen
Angenommen
Info
X
06.06.
Berliner Platz - Beseitigung der Mängel / Neugestaltung Angenommen
Info
X
23.05.
Weberei Antrag Trägerrwechesel
Angenommen
Info
X
17.05.
Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Angenommen
Info
X
13.05.
Kulturräume Projektgruppe Hotel
Vertagt 
Info
X
06.05.
Dichtheitsprüfung Neue Satzung
Angenommen
Info
X
B-Plan "Auf dem Stempel" - Gutachten Nahversorger
Angenommen
Info
X
26.04.
Öffentliche Aussprache Dr. Michael Zirbel
Angenommen
Info
X
22.04.
Konversion 2013 Organisation + Befristete Stelle Angenommen
Info
X
21.03.
Krullsbachaue - Bürgermeinung
Angenommen Info
X
08.03.
Dichtheitsprüfung Neue Satzung
 in Bearbeitung
Info
X
21.02. Frei Parken auf dem Marktplatz
Abgelehnt
Info
X

 

Anträge 2012

Datum
Antragsgegenstand
JA / NEIN Details  Protokoll
         
13.09.
Kreuzung Blessenstätte/Unter den Ulmen - Verbesserung

Angenommen

Angenommen

Info
X
Berliner Platz attraktiver und verkehrssicher gestalten Info
X
23.08.
Grundstücke für City-Tower
Durch Verwaltung erledigt 
Info
---
15.06.
Stadthallensanierung: Raumprogramm+Belegbare Daten
Abgelehnt 
Info
X
22.05.
Saubere Luft: Messungen Avenwedde, Isselhorst+Niehorst
Teilweise angenommen Info
X
21.05.
Stadthallensanierung: Vorlage von Berechnungen 
Angenommen Info
X
28.04.
Stadthallensanierung: Entscheidung vertagen Angenommen Info
X
10.04.
Parkhaus am Wasserturm für Berufsschüler
Vertagt Info
X
16.03.
Stadtbibliothek: Aufhebung der Sparbeschlüsse (RAT)
Abgelehnt Info
X
09.03.
Stadtbibliothek: Aufhebung der Sparbeschlüsse (Finanzaus..)  Abgelehnt Info
X
06.03.
Gütersloh Marketing Kürzung der Zuschüsse
Abgelehnt Info
X
Sparkassengewinnabführung an städt, Haushalt
Teilweise angenommen
Info
X
Zuschuss Gütersloh TV
Abgelehnt Info X
28.02.
Prüfung zur Erweiterung der Erhebung von Vergnügungssteuer 
Angenommen Info
X
26.02.
Haushaltsreste und Überschüsse bekannt geben
Angenommen Info
X
21.02.
Gewerbeflächen ohne Spexard und Pavenstädt
Abgelehnt
Info
X
17.02.
Wellerdiek: Entwicklung / Keine städt. Mittel für Ankauf
Teilweise angenommen
Info
X
10.02.
Stadtbibliothek: Erhöhung der Zuschüsse
Abgelehnt Info
---
09.02. Stadtbussystem Prüfung 1 € Ticket + Netzvarianten             
Angenommen Info
X

 

Anträge 2011 

Datum Antragsgegenstand
 JA / NEIN
 Details Protokoll
         
06.12.
Transparenz der Aufsichtsräte
Teilweise angenommen
Info
X
02.12.
Hallenbad: Beteiligung der Bürger - Öffentliche Debatte
Angenommen
Info
X
24.11.
Hallenbad: Keine Entscheidung im Aufsichtsrat
Teilweise Angenommen
Info
X
06.11.
Innenstadtentwicklung: Aufstellung eines Masterplans
Angenommen 
Info
X
05.11.
Familiengerechte Kommune: Vertagung
Abgelehnt
Info
X
03.11.
Pavenstädt: Fortsetzung des B-Planes
Erfüllt
Info
X
20.10.
Krullsbachaue: B-Plan mit mx. 70 Wohneinheiten
Abgelehnt
Info
X
17.10.
Ehrenamt - Fortführung mit Beteiligung externer Akteure Angenommen
Info
X
 
Ehrenamt - Konzepterarbeitung mit allen Beteiligten Teilweise angenommen
Info
X
14.10.
Bürgerhaushalt 2012: Vorschläge für die Abstimmung
Teilweise angenommen
Info
X
10.10.
Schuloffensiver für Gütersloh
Abgelehnt
Info
X
29.09.
Elternbeiträge für KiTas und Offene Ganztagsschulen (RAT) 
Abgelehnt  
Info
X
27.09.
Hausmeister: Analyse und Bewertung der bisherigen Maßnahmen
Angenommen  Info
X
27.09.
Offene Ganztagsschule: Bestandsaufnahme
Angenommen  Info
X
26.09.
Toilettenantrag: Mobile Toiletten bei Großveranstaltungen Angenommen 
Info
X
26.09.
Umweltfragen: Beirat mit Umweltverbänden
Abgelehnt 
Info
X
24.09.
Dichtheitsprüfung: Weiter Aussetzen
Angenommen Info
X
12.09.
Elternbeiträge für KiTas und Offene Ganztagsschulen
Teilweise angenommen
Info
X
14.07.
Luttersee - Planungen in Abstimmung mit Investoren  fortsetzen
 Angenommen
Info
X
31.05.
Pavenstädt: Sperrung "Im Waterkamp" - Verkehrsberuhigung
Teilweise angenommen 
Info
X
31.05.
Herzebrocker Str: Aufstellung eines Bebauungs-Planes
Angenommen  Info
X
20.05.
Dichtheitsprüfung: Aussetzung der Satzungen - Resolution (RAT)
Angenommen 
Info
X
05.05.
Bürgerhaushalt 2012 - Onlineplattform
Vertagt Info
X + X
04.05.
Dichtheitsprüfung: Aussetzung der Satzungen - Resolution an Landtag
Angenommen Info
X
20.04.
Rücknahme der Bädertariferhöhungen
Abgelehnt
Info
X
14.04.
Siegfriedstraße: B-Plan Änderung
Abgelehnt
Info
X
23.02.
Zuschuss für Gewerbeschau Spexard
Abgelehnt
Info
X
17.02.
Berliner Platz: Städtebaulicher Wettbewerb
Abgelehnt
Info
X
15.02.
Sport: Kostenloses Nutzungsrecht für Speisen- und Getränkeverkauf
Angenommen
Info
X
11.02.
Stadtbibliothek: Keine Kürzungen
Abgelehnt
Info
X
04.02.
Flughafenresolution: Ablehnung der Bedarfsprüfung
Abgelehnt
Info
X
03.02.
Feuerwehr: Vertagung und Urabstimmung
Teilweise angenommen
Info
X
03.02.
Umwelt: Einbeziehung von Bürgern und Umweltverbänden 
Angenommen     Info
X + X
27.01.
Stadtmarketing Wirtschaftsplan vertagen - Öffentliche Debatte 
Abgelehnt
Info
X
20.01.
Stadtpass Beteiligung der SWG 
Angenommen
Info
X
11.01.
Keine Beteiligung an Haller Gewerbeflächen
Abgelehnt
Info
X
 

Anträge 2010

Datum Antragsgegenstand
JA / NEIN
Details
Protokoll
 25.11. Änderung B-Plan Mangelsdorfstraße
Angenommen Info
X
 15.11. Senkung der kalkulatorischen Zinsen (Gebührensenkung)
Abgelehnt
Info
X
 12.11. Geplanter Abzug der britischen Truppen (RAT)
Teilweise angenommen Info
X
 08.11. Gartencenter Brockmeyer - Reduzierung der VK-Flächen
Abgelehnt
Info
X
 29.10. Aufhebung B-Plan Loerpabels Weg (Pavenstädt)
Angenommen Info
X
 27.10. Konsequenzen des Abzugs britischer Truppen
Abgelehnt
Info
X
 06.10. TWE: Beteiligung des Eigentümers Abgelehnt
Info
X
 24.09. Interkommunale Gewerbeflächen Marienfelder Str.  (RAT)
Abgelehnt
Info
X
 23.09. Apotheke (Berliner Str. 50) unter Denkmalschutz Abgelehnt
Info
X
 10.09. Interkommunale Gewerbeflächen Marienfelder Str.
Abgelehnt
Info
X
28.06.
Informationen über Aufsichtsrats- und Gremiensitzungen
Abgelehnt 
Info X
 16.06. Bauhof und Feuerwehrgebäude auf dem Pfleiderer-Areal
Abgelehnt 
Info
X
16.06.
Erlass einer neuen Satzung für den Gestaltungsbeirat
Teilweise angenommen
Info
X
 27.05. Sachstandsbericht Weberei Angenommen
Info
X
 26.05. Bürgerhaushalt 2011
Teilweise angenommen
Info
X
 19.05. Parken auf Marktplatz kostenlos
Abgelehnt
Info
X
17.05.
Brückenbericht Übersicht zur Beschaffenheit und Sicherheit
Angenommen 
Info
X
15.05.
Luttersee Blankenhagen - Planungen im Rahmenplan
Angenommen
Info
X
29.04. Feuerwehr - Keine Kürzungen und Einschränkungen
Vertagt Info
X
12.03.
Rücknahme Kürzungen Stadtbibliothek
Abgelehnt
Info
X
08.03.
Stadtwerke - Rückerstattung Netzentgelte (7,4 Mio €)
Vertagt
Info
X + X
23.02.
Kitas: Elternbeteiligung und  Gründung eines Gesamteltenrates Angenommen Info
X
22.02.
Keine Hallennutzungsgebühren für Sportvereine
 Angenommen Info
X
14.02.
Jugendkulturring - Weberei
Vertagt
Info
X + X
12.02.
Gewerbeflächen auf dem Flughafen
Abgelehnt Info
X
21.01.
Radfahrer aus Fußgängerzone
Teilweise angenommen Info
X
16.01.
Haushaltsklausur öffentlich
Abgelehnt
Info
---
 

Anträge 2007 bis 2009

 
 Datum  Antragsgegenstand  JA / NEIN  Details
18.12.
Haushalt: Einstellung der Planungen zum Parkhaus
Abgelehnt
Info
17.12.
Kitas: Einführung von Blocköffnungszeiten - Gespräche mit Elternvertretern aufnehmen und Entscheidung vertragen
Abgelehnt
Info
09.12.
Teilverzicht auf Gebühren für Außengastronomie
Angenommen
Info
03.12.
Parkplatzverbesserung Janusz-Korczak-Gesamtschule Abgelehnt
Info
17.11.
Stellplätze Kulturzentrum öffentliche Beratung
Abgelehnt
Info
03.09. Busse aus Fußgängerzonen
Angenommen
Info
19.03. Parkhaus am Theaterneubau stoppen   Abgelehnt Info
 25.02. Sparpaket: Maßnahmen erst ab 2010 wirksam  Abgelehnt Info
 17.02. Sparpaket: Bürgerbeteiligung  Abgelehnt  Info

Radweg in der Worth - Mitteleinstellung für 2009 Abgelehnt Info
  2008    
 10.11. Rücknahme der Gaspreiserhöhung, Senkung des Gaspreises + Rückzahlung erhöhter Netzentgelte  Teilweise erfüllt Info
 28.10. Stadtwerke-Debatte öffentlich - Vertagung  
Info
 09.10. Recht zur Einbringung von Themen für Ratssitzung
 Abgelehnt  
  Umbesetzung von Gremien - Nobby Morkes in Ausschüsse  Abgelehnt  Info
29.08. Umbesetzung von Gremien - 13 sachkundige BfGT-Mitglieder Abgelehnt Info
14.05.  Innenstadtsporthalle - Einberufung einer Sondersitzung
 Teilweise erfüllt
 Info
13.05.  Innenstadtsporthalle - Privat-Finanzierung durch PPP-Modell  Teilweise erfüllt  Info
  Innenstadtsporthalle - Alternative Fläche Schulstraße Teilweise erfüllt  Info
25.03. Angelegenheiten für Behinderte Angenommen Info
18.03. Kolbeplatz - Spielplatz und Gastronomie Angenommen Info
13.03. Ausbau Alter Hellweg - Einbeziehung der Anlieger Teilweise erfüllt Info
11.02. Sicherheit der städtischen Internetseiten Angenommen Info
11.01. Theaterneubau: Ratsbürgerentscheid Abgelehnt Info
  2007     
 26.10. KiBiz-Gesetz nachbessern (Rat)  Abgelehnt Info
 25.10. KiBiz-Gesetz ablehnen (JHA) Angenommen Info
 15.10. Theaterneubau - Offenlegung der Gesamtkosten Abgelehnt  Info
 15.10. Saubere Luft - Feinstaubmessungen Ergänzung  Abgelehnt Info
 09.10. Saubere Luft - Feinstaubmessungen Blankenhagen   Abgelehnt Info
 01.10. Nichtöffentliche Sitzungen - Neuregelung der Gemeindeordnung Angenommen Info 
 27.09. Verkehrsberuhigung Pavenstädter Weg / Im Waterkamp Abgelehnt Info
 27.09. Friedhofstr. - Zebrastreifen  Abgelehnt  Info
 27.09. Bebauungsplan Loerpabelsweg / Holzheide aufheben Abgelehnt  Info
 20.09. Theaterneubau - Fragen zur Kostenentwicklung Beantwortet  Info
 28.08. Tiefgaragen - Überprüfung der Öffnungszeiten Angenommen   Info
 10.08. Handlungskonzept für behindertenfreundliche Sporthallen Angenommen  Info
 08.08. Stromleitung Avenwedde Angenommen  Info
 12.07. Kolbeplatz - Boulebahn Gastro + Kinderspielplatz Abgelehnt  Info
 04.06. Stadthalle - Geschäftsführung - Interimslösung Teilweise erfüllt  Info
 07.05. Bereitstellung von Mitteln für Grund- und Förderschulen Abgelehnt  Info
 23.04. Klinikumsurteil für Fraktionen Abgelehnt  Info
 07.04. Kolbeplatz - Kostenübernahme Spielplatz + Gasto Abgelehnt  Info
 30.03. Klinikum Tagesordnungspunkte öffentlich im Rat Abgelehnt  Info
 16.03. Friedhofstr - Verkehrssicherheit  Teilweise erfüllt  Info
 29.01. Stadthalle - Geschäftsführung -  Zusammenarbeit mit Verband Teilweise erfüllt
 Info
 25.01. Stadthalle - Geschäftsführung - Vorerst nicht besetzen  Teilweise erfüllt  Info