Tagesordnung

zur 7. Sitzung des Rates der Stadt Gütersloh
Ort: Ratssitzungssaal Raum-Nr. 705, Berliner Str. 70, 33330 Gütersloh
Datum: 22.04.2005, 17:00 Uhr - Ende: 18:25 UHR

 
TOP

Beratungsgegenstand / Öffentliche Sitzung
 
1
 Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Keine
2
 Mitteilungen der Bürgermeisterin
Keine
3
 Anträge auf Änderung der Tagesordnung gemäß § 9 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung
Keine
4
 Umbesetzung von Gremien
Schreiben der FDP-Fraktion vom 08.04.2005: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes mit beratender Stimme für den Kulturausschuss.
  Der Rat wählte einstimmig Herrn Tassilo Hardung. Ebenfalls wurde Herr Dr. Büscher als Sprecher der FDP für die Ausschüsses Klinikum sowie Schule und Bildung gewählt. Die bisherigen Sprecher der FDP werden Stellvertreter.
5
 Fusion des Städt. Klinikums Gütersloh mit dem Ev. Krankenhaus Rheda

OK - Nein der FDP, Enthaltung durch die BfGT

BfGT-Stellungnahme - Pressetext der Verwaltung
6
 Änderungs-Bebauungsplan Nr. 65/8 "Gewerbegebiet Wiedenbrücker Straße im Bereich Rhedaer Straße / Im Heidkamp" (8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65) und 44. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; hier: 1. Prüfung der Stellungnahmen und Anregungen - 2. Satzungsbeschluss bzw. Feststellungsbeschluss
OK - Der vor den Kommunalwahlen vereinbarte Kompromiss mit den Anliegern fand seitens der politischen Mehrheit keine Berücksichtigung. Aus diesem Grund lehnten die BfGT den B-Plan ab. Infos
7
 Gemeinschaftsantrag alles Ratsfraktionen auf Initiative der Grünen vom 10.04.2005:
"Gedenken des Kriegsendes vor 60 Jahren"
OK - Einstimmig - Aufruf zum 08. Mai - Tag der Demokratie
8
 Fragen der Ratsmitglieder gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.04.05: Planung eines Neubaus der Westfälischen Klinik
  Auf Nachfrage der Verwaltung teilte der Landschaftsverband mit, dass die Errichtung einer forensischen Klinik nicht geplant ist.
 

PROTOKOLL DER SITZUNG

Die Niederschrift wird von der Verwaltung auf der städt. Homepage veröffentlicht. Auf das Datum der Einpflegung haben wir leider keinen Einfluss.

 
Die Top's der NICHTÖFFENTLICHEN Sitzung sind aus verständlichen Gründen nicht aufgeführt. SIE möchten mehr über die o.a. Sitzung erfahren? Kein Problem! Selbstverständlich stellt Ihnen die BfGT auch die Vorlagen, Berichte und Informationen aus der o.a. Sitzung zur Verfügung. Ebenfalls können Sie das Protokoll bei uns anfordern. Sollten SIE Vorschläge und Anregungen zu diesen Themen haben - schicken SIE uns eine e-Mail oder rufen SIE uns an. Schreiben SIE uns, worum sich die BfGT kümmern soll und welches Thema wir in IHREM Interesse anpacken sollen. Alles können wir schließlich auch nicht wissen... Wir sind für SIE da, wenn SIE uns brauchen!
 
nächste RATSSITZUNG: am 22. April 2005