Tagesordnung

zur 4. Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Gütersloh
Datum: 17.02.2005, im Anschluss an die um 17:00 Uhr beginnende gemeinsame Sitzung von Planungsausschuss und Sportausschuss - Ende: 19.33 Uhr

 
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Beratungsgegenstand / Öffentliche Sitzung
   
1
Niederschrift der letzten Sitzung
 
Keine Einwändungen
2
Pendlernetz NRW
 
OK - Einstimmig
3
 Antrag der BfGT Fraktion vom 07.12.2004
Umwandlung und Erweiterung Tempo 30 in Tempo 30 Zone im Bereich Unter den Ulmen/Blessenstätte/Herzebrocker Straße
 
Auf Antrag der CDU erneut vertagt
4
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2005
Prüfung von unverträglichen LKW-Schwerlastverkehren aus/in Richtung Gewerbegebiet "Osnabrücker Landstraße" bzw. aus/in Richtung B 61
 
OK - Einstimmig

5

 Bebauungsplan Nr. 166 "Nördlich Paul-Gerhardt-Schule" (Ludwig-Wolker-Platz)
1. Aufstellungsbeschluss - 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - 3. frühzeitige Beteiligung der Behörden
 
OK - Einstimmig - Die BfGT wies darauf hin, einen Teil der Einnahmen für die Refinanzierung des neu anzulegenden Sportplatzes am Schulzentrum zu verwenden
6
 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57/2"Konrad- Adenauer-Platz"
1. Erweiterung des Plangebietes - 2. Entwurf und Offenlage - Infos
 
OK - gegen die Stimme der BfGT. Obwohl sich Verwaltung und fast alle Fraktionen für eine größflächige Belegung durch einen "Magneten" aussprachen, wurde trotz der vorgestellten Mietinteressenten (aus dem Bereich des Elektrofachhandels, des Sport-artikel- und Young-Fashion-Textilbereichs, dem Bankwesen, dem Gastronomiesektor. Ferner sind Interessenten: eine Frisörkette, Apotheker und Drogisten.) Grünes Licht für die Auslegung und weitere Planung gegeben. Die kritischen Fragen der BfGT wurden umfassend beantwortet.
Details und aktuelle Infos - Antworten der Verwaltung

7

 Bebauungsplan Nr. 38/11 "Bäckerkamp"
1. Prüfung der Stellungnahmen und Anregungen - 2. Satzungsbeschluss
 
OK - Einstimmig - Infos
8
 Bebauungsplan Nr. 101 A/1 "Brockhagener Straße/Ecke Ellernhagen"
1. Prüfung der Stellungnahmen und Anregungen - 2. Satzungsbeschluss
OK - Einstimmig - Infos
9
 Bebauungsplan Nr. 223 "Freesienstraße"
1. Prüfung der Stellungnahmen und Anregungen - 2. Satzungsbeschluss
OK - Einstimmig - Infos
10
Bebauungsplan Nr. 225"Sonnenweg"
1. Prüfung der Stellungnahmen und Anregungen - 2. Satzungsbeschluss
OK - Einstimmig - Infos
11
 Haushalt und Kontrakte 2005
2.Lesung
    OK - Die BfGT lehnten den Gesamthaushalt für den Geschäftsbereich Bau und Verkehr (3) ab:
  • 61 - Stadtplanung - OK - Nein durch BfGT - Details
  • 62 - Vermessung - OK - Einstimmig
  • 63 - Bauordnung - OK - Einstimmig
  • 65 - Hochbau - OK - Enthaltung durch SPD und BfGT / Beide Fraktionen werden in der Sitzung des Finanzausschusses einen Antrag zur Aufstockung der Bauunterhaltung einbringen.
  • 66 - Tiefbau - OK - Nein durch BfGT - Details
  • Die Anträge der BfGT zur Herausnahme von eingestellten Mitteln u. a. für den Rathausvoplatz, die Gewerbegebiete in Spexard sowie die Stadter-weiterung West (Pavenstädt) wurde von allen anderen Fraktionen abge-lehnt.
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 Mitteilungen der Verwaltung
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13 
Verschiedenes
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PROTOKOLL der SITZUNG

Die Niederschrift wird von der Verwaltung auf der städt. Homepage veröffentlicht. Auf das Datum der Einpflegung haben wir leider keinen Einfluss

 
Die Top's der NICHTÖFFENTLICHEN Sitzung sind aus verständlichen Gründen nicht aufgeführt. SIE möchten mehr über die o.a. Sitzung erfahren? Kein Problem! Selbstverständlich stellt Ihnen die BfGT auch die Vorlagen, Berichte und Informationen aus der o.a. Sitzung zur Verfügung. Ebenfalls können Sie das Protokoll bei uns anfordern. Sollten SIE Vorschläge und Anregungen zu diesen Themen haben - schicken SIE uns eine e-Mail oder rufen SIE uns an. Schreiben SIE uns, worum sich die BfGT kümmern soll und welches Thema wir in IHREM Interesse anpacken sollen. Alles können wir schließlich auch nicht wissen... Wir sind für SIE da, wenn SIE uns brauchen!
 
nächste PLANUNGSAUSSCHUSSSITZUNG: 17. März 2005