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Tagesordnung zur 49. Sitzung des Rates der Stadt
Gütersloh |
| TOP | Beratungsgegenstand / Öffentliche Sitzung |
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1 |
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung |
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Keine |
2 |
Mitteilungen der Bürgermeisterin |
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Die Verwaltung wird weitere Gespräche mit dem OK der FIFA (WM 2006 - Training im Heidewaldstation) führen |
3 |
Anträge auf Anderung der Tagesordnung gemäß § 9 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung |
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4 |
Bekanntgabe geleisteter nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003 |
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Zur Kenntnisnahme - Ab der nächsten Vorlage Beratung im Finanzausschuss |
5 |
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Gütersloh |
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OK - Einstimmig - Details siehe Umweltausschuss vom 26.04.2004 |
6 |
Offene Ganztagsschule in der Primarstufe; Konzeption zur Umwandlung von Schulen der Primarstufe in Offene Ganztagsschulen |
| OK - gegen die Stimmen der UWG bei Enthaltung der BfGT (zu viele offene Fragen. Die Mehrheit der Schuldet meldet "inhaltlichen Klärungsbedarf" an) | |
6.1 |
Antrag der BfGT vom 19.04.2004: OFFENE GANZTAGSSCHULE - Konzeption zur Umwandlung von Schulen der Primarstufe in Offene Ganztagsschulen |
| Abgelehnt von CDU, SPD und FDP und Bürgermeisterin Frau Unger. Enthaltung durch die UWG. Deckungsvorschlag (Kürzungen im Verwaltungsbereich) der BfGT wurde nicht akzeptiert. | |
| 7 |
Offene Ganztagsschule in der Primarstufe; Antrag der Grundschule Edith-Stein-Schule auf Umwandlung in eine Offene Ganztagsschule vom 09.03.2004 |
| OK gegen die Stimmen der UWG | |
8 |
Carl-Miele-Berufskolleg; Einrichtung neuer Bildungsgänge für das Schuljahr 2004/05 |
| OK - Einstimmig | |
9 |
Beschaffung einer Kleinkehrmaschine |
| OK - Einstimmig | |
10 |
1. Änderung des B-Planes Nr.
67 Gewerbegebiet östlich Wiedenbrücker Straße" 1. Prüfung der Stellungnahmen und Anregungen Satzungsbeschluss 2. Satzungsbeschluss |
| OK bei 2 Gegenstimmen der BfGT (Bürgervorschläge nicht berücksichtigt) | |
11 |
Siedlung Am Depenbrock / Holzrichterstraße
1 Eichenallee - Festsetzung der Denkmalbereichssatzung - |
| OK - Einstimmig | |
12 |
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.04.2004: Einführung einer alljährlichen Feierstunde im Ratssaal für alle Gütersloher "Neu-Deutschen" |
| Auf Antrag der CDU an den Ausländerbeirat verwiesen. | |
| 13 |
Fragen der Ratsmitglieder gemäß § 18 der Geschäftsordnung |
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| Die Top's der NICHTÖFFENTLICHEN Sitzung sind aus verständlichen Gründen nicht aufgeführt. SIE möchten mehr über die o.a. Sitzung erfahren? Kein Problem! Selbstverständlich stellt Ihnen die BfGT auch die Vorlagen, Berichte und Informationen aus der o.a. Sitzung zur Verfügung. Ebenfalls können Sie das Protokoll bei uns anfordern. Sollten SIE Vorschläge und Anregungen zu diesen Themen haben - schicken SIE uns eine e-Mail oder rufen SIE uns an. Schreiben SIE uns, worum sich die BfGT kümmern soll und welches Thema wir in IHREM Interesse anpacken sollen. Alles können wir schließlich auch nicht wissen... Wir sind für SIE da, wenn SIE uns brauchen! |
| nächste RATSSITZUNG: 28. Mai 2004 |