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Tagesordnung / Ergebnisse zur 36. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt
Gütersloh |
TOP |
Beratungsgegenstand / Öffentliche_Sitzung |
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1 |
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung |
| Keine | |
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2 |
Mitteilungen der Bürgermeisterin |
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3 |
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin. |
| OK - Einstimmig | |
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4
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Änderung der Hauptsatzung: Änderung der Bekanntmachungsform für Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Gütersloh |
| OK - Einstimmig. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Gütersloh werden demnächst in einem eigenen Amtblatt publiziert. Einsparung: ca. 78.000 € | |
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5 |
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2003 |
| OK gegen die Stimmen der CDU. Eingespart werden 11 Stellen (ca. 580.000 €) | |
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5.1 |
Möglichkeiten der Personaleinsparung 2003 |
| Der "1 Mio € Einsparantrag" der CDU wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. | |
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6 |
Kontrakte 2003 der Zentraleinheiten (Zentrale Steuerung, Zentrale Öffentlichkeitsarbeit, Wirtschaftsförderung) und des Geschäftsbereichs Zentrale Dienste (Verwaltungsservice, Finanzen) |
| Im Bereich der Zentralen Öffentlichkeitsarbeit wurden auf Antrag der GRÜNEN die Mittel für das "Stadtgespräch" im GT-Info um 20 und für die Mitarbeiterzeitung "Durchblick" um 25% gekürzt. Der BfGT Antrag zur Aussetzung der Mittel für den "virtuellen Stadtrundgang" auf der Homepage der Stadt (15.000 €), wurde einstimmig beschlossen. Eine weitere Lesung gibt es für den Fachbereich Verwaltungsservice. Mit den Stimmen von CDU und GRÜNEN wurde der Haushalt vorerst abgelehnt. Strittige Punkte: der Ausbildungszuschuss zum Städt. Klinikum, der Zuschuss für die Schulbibliothekarsstellen sowie die Kosten für die Bildschirmarbeitspläze und die Infokom. | |
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7
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Antrag der CDU-Fraktion zur Gründung einer Beteiligungs GmbH als 100% Tochtergesellschaft der Stadt Gütersloh für Holding- und Führungsaufgaben |
| Vertagt auf Antrag der FDP und UWG | |
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8 |
Fragen der Ausschussmitglieder gemäß § 18 der Geschäftsordnung |
| Keine | |
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9 |
Verschiedenes |
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| Die Top's der NICHTÖFFENTLICHEN Sitzung sind aus verständlichen Gründen nicht aufgeführt. SIE möchten mehr über die o.a. Sitzung erfahren? Kein Problem! Selbstverständlich stellt Ihnen die BfGT auch die Vorlagen, Berichte und Informationen aus der o.a. Sitzung zur Verfügung. Ebenfalls können Sie das Protokoll bei uns anfordern. Sollten SIE Vorschläge und Anregungen zu diesen Themen haben - schicken SIE uns eine e-Mail oder rufen SIE uns an.Schreiben SIE uns, worum sich die BfGT kümmern soll und welches Thema wir in IHREM Interesse anpacken sollen. Alles können wir schließlich auch nicht wissen......... Wir sind für SIE da, wenn SIE uns brauchen! |
| nächste HAUPTAUSSCHUSSSITZUNG: 10. März 2003 |