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Tagesordnung / Ergebnisse zur 34. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt
Gütersloh |
TOP |
Beratungsgegenstand / Öffentliche Sitzung |
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1 |
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung |
| Keine | |
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2 |
Mitteilungen der Bürgermeisterin |
| Keine | |
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3 |
Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NW: Z |
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3.1
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Eingabe des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Ostwestfalen, Herforder Str. 118, 33602 Bielefeld, vom 01. 10.2002 zur Regelung der Sperrzeit für die Außengastronornie |
| Zur weiteren Beratung an den UMWELTAUSSCHUSS verwiesen. | |
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3.2
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Eingabe von Frau Sabine Hagmann-Heesch und Herrn Eckhard Heesch, Wilhelm-Lehmann- Str. 15, sowie weiterer 68 Unterzeichner vom 20.10.2002 zur Verkehrsberuhigung der Wilhelm-Lehmann-Straße |
| Zur weiteren Beratung an den PLANUNGSAUSSCHUSS verwiesen. | |
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4 |
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gütersloh |
| OK - Einstimmig | |
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5 |
Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung zum 1.1.2003 |
| OK - bei Veto durch BfGT + FDP | |
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6 |
Frauenberufsprojekt |
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6.1
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Sachbericht des Frauenberufsprojektes |
| Zur Kenntnisnahme | |
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6.2
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Fortführung des Frauenberufsprojektes von 01.01.2003-31.12.2004. |
| Das Projekt wird nicht verlängert. CDU und UWG lehnten mit Stimmenmehrheit die Fortführung ab. | |
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7 |
Entwicklung der Versorgungslasten der Stadt Gütersloh |
| Zur Kenntnisnahme | |
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8 |
Erfahrungsbericht Stadtseiten im GT-Info Vorlage |
| Zur Kenntnisnahme | |
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9 |
Antrag der BfGT -Fraktion vom 18.10.2002 zur Aufnahme des Jugendparlamentes in den Verteiler von Rats- und Ausschusssitzungen |
| OK - Einstimmig. Auf Vorschlag der Verwaltung werden die Vorlagen jedoch nicht mitversandt. Die BfGT versuchte vergeblich, die anderen Fraktionen zu überzeugen. Besonders die FDP hielt den Versand und somit zusätzliche Informationen an das JUPA für zu kostenaufwendig und zudem für "sinnlos". | |
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10
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Fragen der Ausschussmitglieder gemäß § 18 der Geschäftsordnung |
| Keine | |
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11
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Verschiedenes |
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| Die TOP's der NICHTÖFFENTLICHEN Sitzung sind aus verständlichen Gründen
nicht aufgeführt.
SIE möchten mehr über die o.a. Sitzung erfahren? Kein Problem! Selbstverständlich stellt Ihnen die BfGT auch die Vorlagen, Berichte und Informationen aus der o.a. Sitzung zur Verfügung. Ebenfalls können Sie das Protokoll bei uns anfordern. Rufen SIE uns an. Sollten SIE Vorschläge und Anregungen zu diesen Themen haben - schicken SIE uns eine e-Mail oder rufen SIE uns an. Schreiben SIE uns, worum sich die BfGT kümmern soll und welches Thema wir in IHREM Interesse anpacken sollen. Alles können wir schließlich auch nicht wissen.........Wir sind für SIE da, wenn SIE uns brauchen |
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| am 13. Januar 2003 |