6. NEWSLETTER – 21. KW – 26.05.2002hallo und einen schönen sonntag - 21. KW - 20.05. - 26.05.2002 in dieser woche traf sich der PLANUNGSausschuss. die verwaltung informierte im detail über die erste stellungnahme der bezirksregierung detmold zum GEBIETSENTWICKLUNGSPLAN (GEP) der genaue wortlaut der begründungen für die gebiete BLANKENHAGEN, PAVENSTÄDT und SPEXARD ist inzwischen – wie angekündigt – eingepflegt worden, und unter http://www.bfgt.de/bfgtaktuell/index.htm aktuelle ausschussinformationen / planungsausschuss 23.05. einzusehen. weitere informationen werden zur zeit in der rubrik BÜRGERINFO / GEP unter http://www.bfgt.de/bfgtbuergerinfo/index.htm eingepflegt. in der kommenden woche wird in einer sondersitzung des RATES der nachtragshaushalt eingebracht, im anschluss tagt der KULTURausschuss. über die tagesordnungspunkte können sie sich unter http://www.bfgt.de/bfgtaktuell/index.htm / ausschusssitzungen informieren. roland von zahl hat sich im KOMMENTAR DER WOCHE mit den 4€-berechnungen des beigeordneten wimmer auseinandergesetzt. http:/www.bfgt.de/kommentar.htm die BfGT fraktion reichte 3 anfragen zu folgenden thema ein:
sowie · erklärung des 4 € RECHENBEISPIELS des herrn wimmers. in diesem zusammenhang wurde die verwaltung aufgefordert, die am 10.01.2001 und im februar 2002 durch den kämmerer der stadt gütersloh erstellten finanzwirtschaftlichen rahmenbedingungen, in dem die verwaltung bereits auf unsicherheiten bei der investitionssumme sowie auf risiken bei der finanzierung des projektes aufmerksam machte, zu überarbeiten bzw. aktualisieren. aufgrund der aktuellen entwicklung wäre eine erneute überarbeitung der vorlage zwangsläufig erforderlich. die fragen sollen in der RATSsitzung vom 28.05. beantwortet werden und werden auf unserer seite unter http://www.bfgt.de/index2.htm / anfragen an die stadt veröffentlicht. das BÜRGERBEGEHREN THEATERneuBAU ist trotz der zurückhaltenden berichterstattung der gütersloher medien ein top-thema für die bürgerinnen und bürger unserer stadt. die leserbriefe der CDU-mitglieder GEORG HANNEFORTH (stellvertretender CDU-vorstand in isselhorst und mitglied des theater-fördervereins / die NW hatte auf die vorstandsfunktion in der CDU nicht hingewiesen) und WILFRIED STROTHOTTE ermutigen die bürger eher dazu, sich in die unterschriftenlisten einzutragen als davon abstand zu nehmen. positiv FÜR das BÜRGERBEGEHREN wirken sich auch die in diese woche veröffentlichen erklärungen des theater-fördervereins aus. ankündigungen und worthülsen statt daten und fakten! fast schon krampfhaft versucht man mit ausblicken (z.b. steigerung der mitglieder zum jahresende auf weit über 500) und hinweisen auf „kleinspenden“ die stimmung und meinung der überwiegenden mehrheit der gütersloher bevölkerung zu beeinflussen. für diese berichterstattung sollte man den medien dankbar sein, denn was sind (sofern sie es denn schaffen) 500 mitglieder des theater-fördervereins gegenüber 5.000 bürgerinnen und bürger (nur in zahlen ausgedrückt – und das bei sehr vorsichtiger prognose) die nur ihr verbrieftes recht wahrnehmen und im rahmen eines bürgerentscheides über die frage: „soll die stadt gütersloh trotz finanzkrise ein neues theater bauen?“ abstimmen möchten. vertreter des fördervereins erwähnen immer wieder die spenden von gütersloher unternehmen in millionenhöhe. konkrete zusagen liegen jedoch definitiv nicht vor! mit vermutungen und hoffnungen kann und darf nicht kalkuliert werden (zahlen finden sich auch in keiner verwaltungsberechnung) geschweige denn versucht werden, ein verzerrtes bild wiederzugeben. die wahrheit in bezug auf die millionenspenden sieht leider etwas anders aus. an den infoständen und bei unendlichen vielen gesprächen sprechen sich nur wenige gegen ein theater aus, wie der förderverein und besonders die CDU und SPD immer wieder darzustellen versuchen. hier geht es einzig und allein darum, den bürger mitbestimmen und mitentscheiden zu lassen. vorschläge und anregungen werden eingereicht, die wir sammeln und mit der verwaltung erörtern wollen. diese art von BÜRGERBEFRAGUNG war weder von der verwaltung noch von den an anderen im rat der stadt vertretenen fraktionen erwünscht, als die BfGT bereits im november 2000 diesen antrag einbrachte. jetzt ist die stunde der bürgermitbestimmung gekommen und wie immer ein bürgerentscheid ausgehen sollte: für unsere stadt kann es nur positiv werden. am dienstag, dem 28. mai berichtet das WDR-fernsehen in derLOKALZEIT der AKTUELLEN STUNDE ab19.30h über das BÜRGERBEGEHREN. ansgar wimmer als auch nobby morkes werden ihre positionen und gründe darlegen. die BfGT als initiator des bürgerbegehrens schlug dem kulturdezernenten vor, das "FÜR und WIDER / PRO und KONTRA eines THEATERNEUBAUS im rahmen einer öffentlichen podiumsdiskussion zu erörtern. über die modalitäten sowie den termin werden zur zeit gespräche geführt. die internetumfrage zum theaterneubau ist natürlich nicht repräsentativ, doch zeigt sie einen eindeutigen trend. sehen sie selbst. sollten sie mit unserem informationen zufrieden sein, würden wir uns freuen, wenn sie unsere seite oder auch unseren NEWSLETTER weiter empfehlen. in diesem sinne mit besten grüssen nobby morkes BfGT - Bürger
für Gütersloh |