KOMMENTAR DER WOCHE

Ganz ohne Kleine geht die Chose nicht ...

(... Klatsche für die Großen)

Karneval ist Jeckenzeit und in der letzten Ratssitzung waren die Narren los. Gewählt werden sollten die Kuratoriumsmitglieder der neuen Umweltstiftung. Ähnlich wie beim Stadtmarketing sollte es natürlich "keine" politische Entscheidung werden. Hinter den Kulissen versuchte die SPD Truppen für die Unterstützung der Bürgermeisterin anzuwerben. Der Beschluss des Umweltausschusses sollte unterlaufen werden. Keine schöne Art, aber was ist in der Politik heutzutage noch schön und fair ? Die CDU hatte sich erneut schon längst mit den BÜNDNIS-GRÜNEN geeinigt. Piepenbrock und Rosenthal. Wie werden sich die "Kleinen" diesmal verhalten ? Erste Überraschung: Rosenthal steht nicht zur Wahl - der Urgrüne Kornfeld wurde nominiert. Die SPD nominierte... Nein, nicht Maria Unger ! Bethlehem sollte das dritte Mitglied im Kuratorium der Stiftung werden. Anscheinend hatte die SPD den Söldnern nicht genug geboten und wollte der Bürgermeisterin die Niederlage ersparen. Wer war abgesprungen ? UWG und FDP standen - wie beim Stadtmarketing - der SPD zur Seite. Die ansonsten Bürgermeisterintreue BfGT votierte diesmal dagegen. Es war einmal ein treuer Husar muss sie sich gedacht haben, als das Ergebnis feststand. Erste Klatsche gegen Maria Unger und ihre SPD.

Eine Chance hatte sie jedoch noch: Kommission zur Haushaltssicherung:

Die Chefs der Fraktionen trafen sich hinter verschlossenen Türen, um zu beraten. Die CDU war verprellt, dass die Verwaltung ein eigenes Papier erstellt hatte und somit den CDU-Antrag unterlaufen wollte. Hätte sie nicht tun sollen. Die Retourkutsche kam postwendend: Nie und nimmer die Bürgermeisterin als Vorsitzende ! Die CDU scheint dies als Grundsatz für kommende Entscheidungen ausgegeben zu haben. Hart wurde um einen Kompromiss gerungen, um eine Formulierung gefeilscht. Beide Seiten wollten ihr Gesicht wahren. Eine gemeinsame Entscheidung war in greifbare Nähe gerückt. Schließlich geht es um Gütersloh und nicht um parteipolitische Profilierungsspiele ! Kurz vor Beginn der Ratssitzung. Aufregung bei den Fraktionsvorsitzenden. Die Bürgermeisterin bat nochmals um ein Gespräch. Es nützte nichts - die CDU lehnte den Kompromissvorschlag ab. BÜNDNIS-GRÜNE und BfGT brachten einen Änderungsantrag ein, um die Bürgermeisterin als Geschäftsführende im Boot zu halten und die CDU zum Einlenken zu bewegen. Jetzt war die SPD beleidigt und die CDU zum Teil zufrieden. Ein Wort musste noch geändert werden. In den Vorgesprächen waren sich alle fast einig, jetzt herrschte Narrenfreiheit. Ein weiteres Mal stimmten CDU / BÜNDNIS-GRÜNE und BfGT gegen SPD, FDP und UWG. Zweite Klatsche ! Erneut gegen Maria Unger, ihre SPD und diesmal auch gegen die Verwaltung.

Alle guten Dinge sind Drei:

Antrag der CDU zu Einsparungen im Haushalt 2003. Harte Vorwürfe von der SPD - war auch nicht anders zu erwarten ! Von Buchungstricks und Taschenspielertricks war die Rede. Mogelpackung nannten es andere. Dezernent Wimmer umschrieb sogar das Wort Sch..... ! Von Wortbeitrag zu Wortbeitrag wurde die CDU kleinlauter. Diesmal schlug sich niemand mehr auf ihre Seite. Zu leicht waren ihre Luftnummern zu zerpflücken. Von den vorlaut in den Medien angekündigten 5 bis 7 Millionen Euro würden höchstens 250.000 realisiert werden können. Wenn überhaupt ! Nachdem sich alle anderen Fraktionen einig waren, das Papier abzulehnen, zogen die Sparexperten mit hochrotem Kopf ihren Antrag zurück. Dritte Klatsche des Tages - diesmal gegen die größte Fraktion ! Der nächste Finanzausschuss jedoch kommt bestimmt.

Die beiden großen ansonsten selbstbewusst und siegessicher auftretenden Fraktionen von CDU und SPD merken, dass sie mit den "Kleinen" kooperieren müssen, um ihre Ziele zu erreichen. Immer wieder sind neue Bündnisse zu schließen, neue Partner zu suchen. Die Großen können nicht mehr ohne die Kleinen, es sei denn, sie schließen sich zusammen wie beim Gebietsentwicklungsplan, dem Krankenhausneubau oder dem geplanten Theaterneubauprojekt. Doch das wird - je näher die Kommunalwahl 2004 rückt - immer schwieriger. 

CDU und SPD geht es dann vorrangig um sich selbst, der Bürger und die Stadt wird zwangsläufig zur zweiten Wahl !

Roland von Zahl

03. März 2003

Der Kommentar spiegelt nicht unbedingt die Meinung der BfGTwieder.