Kommentar der Woche

Demokratie in der Provinz

(Des Bürgers Stimme ist nur für die Wahlen wichtig)

Demokratie ist eine Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk getragen wird und direkt oder indirekt von ihm auch ausgeübt wird.

Bevor ich mich jedoch in ellenlange Ausschweifungen und Abhandlungen über den Begriff der Demokratie einlasse, ist eins festzustellen: Bei uns in Gütersloh wird die Demokratie durch die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten 50 Vertreter ausgeübt. Sie sollen des Bürgers Stimme sein und seine Interessen und Anliegen wahren und vertreten.

Sollten sie jedenfalls. Ob die Damen und Herren des Rates auch immer so handeln bzw. verfahren (dürfen !!) mag bezweifelt werden, denn schließlich wurden sie ja von ihrer Partei oder ihrem Verein für die Wahlen nominiert und aufgestellt. Ohne die Partei läuft nichts und so muss der gewählte Bürgervertreter bei seinen Entscheidungen Vorsicht walten lassen, um die Partei nicht zu vergrämen oder einen Interessenskonflikt auszuüben. Besonders bei den bundesweit agierenden Parteien dürfte das Konfliktpotential nicht gerade unerheblich sein. Landes- und Bundespolitik zeigen besonders vor den Wahlen ihren Einfluss und auch die Kolleginnen und Kollegen der Kreistagsfraktionen dürfen nicht verprellt werden. Irgendwie hängen sie alle am selben Tropf. Zwar gibt das kein Mandatsträger zu, den schließlich wollen sie ja Bürger- und nicht Parteiinteressenvertreter sein. Wollen vielleicht, aber sie sind bzw. dürfen es nicht.

Wenn sie wirklich auf des Bürgers Stimme hören würden, wäre so manche Entscheidung anderes ausgefallen. Das beste Beispiel unser geplantes Theaterprojekt: Haushaltssperre, Kürzungen und Streichungen in allen Bereichen, bevorstehende und nicht zu vermeidende Steuererhöhungen - aber ein Theater für über 30 Millionen €. Die Kassen der Kommune sind leer, einheimische Wirtschaftsunternehmen fahren Verluste ein (sonst würden sie ja Gewerbesteuern zahlen) und der Bürger muss die Zeche zahlen! Aber es war ja schon immer so - Paläste und monumentale Bauten wurden errichtet und das Volk musste hungern und bluten. Beispiele dafür gibt es weltweit über die Jahrtausende bis hin zur heutigen Zeit.

Haben die Bürgervertreter unserer Stadt denn nicht das Ohr am Stammtisch oder erzählt ihnen der Nachbar im eigenen Wahlkreis nicht, was die Bürgerinnen und Bürger denken? In den beiden sogenannten Volksparteien CDU und SPD steht die Basis schön längst nicht mehr geschlossen hinter den Beschlüssen ihrer gewählten Vertreter und auch die Fraktionsmitglieder der beiden Parteien sind sich betreffs des Theaterneubaus schon längst nicht mehr einig. Aber man darf ja keine Fehler eingestehen, darf sich anscheinend nicht von der Linie weg begeben, um den anderen somit zu signalisieren, dass sie mit ihrer Skepsis und der kritischen Einstellung zur kommunalen Finanzierung auf Kosten des Bürgers Recht hatten.

Einzig und allein die Fraktion der BfGT hat diesen Kurs von Anfang an nicht verlassen und wollte sogar bereits zu Beginn der Diskussionen eine Bürgerbefragung durchführen lassen. Das demokratische Verständnis aller anderen Fraktionen im Rat konnte dies allerdings nicht zulassen. Schon im November 2000 sprachen die Bürger für Gütersloh von einem Bürgerbegehren und einem Bürgerentscheid. Damals noch vergebens.

Die kleinen Fraktionen sind jedoch lernwillig - zumindestens änderten UWG und die GRÜNEN seit bekanntwerden der 2. Haushaltskrise ihre Meinung und stehen nun dem Theaterprojekt ablehnend bis kritisch gegenüber. Die FPD schwankt noch und möchte in einem Sonderparteitag über das weitere Vorgehen entscheiden. Ob sich bis dahin wohl die Finanzlage der Stadt geändert hat? Ich glaube nicht! Die BfGT steht jedenfalls im Rat nicht mehr allein auf weiter Flur. Bei den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt schon lange nicht mehr. Die Anträge zum Theater wurden zumeist positiv aufgenommen, doch was kann so eine kleine Fraktion gegen die Übermacht der Grossen schon ausrichten?

Sie kann! Und zwar zusammen mit all denjenigen, die sich aufgrund der katastrophalen Finanzlage zur Zeit gegen einen Theaterneubau aussprechen. Jetzt kann der Bürger nicht nur reden und sich bei Stammtischfreunden beschweren, sondern er kann mitbestimmen, mitentscheiden und sein kulturelles Schicksal selbst in die Hand nehmen. Das ist bürgernahes Handeln, das ist demokratisches Verständnis mit dem Ohr an der Basis. Kompliment an die Bürger von Gütersloh, die jetzt durch das Bürgerbegehren eine Vorentscheidung herbeiführen können. Sollte das Votum gegen den Theaterneubau ausfallen und sich weit mehr als die benötigten 4.500 Stimmen finden, so kann man nur darauf hoffen, das die demokratisch gewählten Bürgervertreter der CDU und SPD die Trompeten von Gütersloh gehört haben und nicht weiter krampfhaft an ihrem Vorhaben festhalten.

Ein Kompromiss würde allen Beteiligten helfen und wenn wieder mehr Geld in die kommunale Kasse fließt, könnte ein Theaterneubau sogar mit der breiten Unterstützung der Gütersloher Bürgerinnen und Bürger realisiert werden. Gemeinsam sind wir stark und nur gemeinsam können wir für unsere Stadt das Beste erreichen.

Roland von Zahl

11. Mai 2002