KOMMENTAR DER WOCHE

Weihnachtslieder

(Gehen auch bald in Gütersloh die Lichter aus?)

Weihnachten steht vor der Tür. Das Fest der Liebe, des Friedens. Leuchtende Kerzen am Weihnachtsbaum, strahlende Augen bei der Bescherung. Es wäre schön, wenn es so wäre. Die Realität jedoch sieht leider anders aus. Zweimal werden wir noch wach, heißa - dann ist Weihnachtstag. Tage der Besinnung, ruhige Stunden zum Nachdenken. Man lehnt sich zurück, atmet tief durch und lässt das Jahr Revue passieren. 

Vom Himmel hoch, da komm ich her, ich bring euch eine (gute) neue Mär - dreimal erschienen uns in diesem Jahr der Kämmerer zusammen mit Maria und es hatte den Anschein, als ob beide wirklich von einem anderen Stern herab gekommen waren, um uns nicht eine frohe Botschaft, sondern immer wieder schlechte neue Mär zu bringen. Haushalt 2002, Nachtragshaushalt und vor wenigen Wochen, innerhalb von nur 6 Tagen erheblich nach unten korrigiert, die Einbringung des Haushaltes 2003. Sie verkündeten "Beachtung und Stärkung der gesellschaftlichen Solidarität in unserer Stadt sowie den  Schutz der sozialen Infrastruktur - der Lebensqualität für alle Bürger und Bürgerinnen" Morgen Kinder wird's was geben - Das besonders werden Kinder und Jugendliche im neuen Jahr bei den Jugendfreizeiten erleben - Nichts wird's mehr geben - die Zuschüsse sollen gestrichen werden. Fröhliche Weihnacht überall - wurde den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses gründlichst verdorben, als der zuständige Dezernent verkündigte, dass die eingestellten Mittel bei weitem nicht ausreichen und den drastischen Kürzungen in Höhe von ca. 840.000 € weitere ca. 950.000 € hinzu addiert werden könnten (bezeichnet als "reales Haushaltsrisiko"). Ihr Kinderlein kommet, oh kommet doch all, zur Krippe herkommet... aber nicht mehr in die Krippen der Kirchen, die aufgrund der einschneidenden Streichungen in Höhe von 20% ankündigten, einige ihrer in Trägerschaft geführten Einrichtungen an die Stadt zurückgeben zu müssen. Alle Jahre wieder - dachten wir, als der Haushalt 2002 verabschiedet wurde und der Kämmerer im Vorfeld die obligatorischen Schwarzmalereien kundgab und zum wiederholten Mal von Erhöhungen der Gewerbesteuer sprach, die dann auf einmal doch nicht zum Tragen kamen. "Schließlich ist die Stadt ja ein verlässlicher Partner der heimischen Wirtschaft" (sagte der Beigeordnete). O Du Fröhliche wird da so mancher Unternehmer In Dulci Jubilo gesungen haben, doch spätestens beim Nachtragshaushalt muss er geahnt haben, dass es bald Schluss mit der Fröhlichkeit sein wird. Der städtische Geldverwalter forderte eine drastische Anhebung der Steuern, die er jetzt mit der Einbringung des Haushaltes 2003 sogar bereits in die Einnahmen eingerechnet hat. Adeste Fidelis (Kannst Du noch glauben) was er uns da vorgerechnet hat? Die Zeche soll diesmal wieder der einfache Bürger zahlen, denn neben bundesweiten Steuererhöhungen und  Abgaben für die Lohnnebenkosten sind auch die kommunalen Abgaben und Gebühren zum Teil drastisch angehoben worden. 

Ansonsten reserviert, zurückhaltend und vorsichtig mit Prognosen, entwickelt sich der Kämmerer zum Zweckoptimisten. Verehrter Herr Dr. Wigginghaus: Das Wunder einer Winternacht werden wir so schnell nicht erleben. Und Sie dürften das nur allzu gut wissen! Es hat den Anschein, als ob Sie hier den kleinen Trommler (Little Drummerboy) spielen oder verwechsele ich das Weihnachtslied etwas mit der Hymne vom kleinen Trompeter? Die Frage, die sich stellt: Warum? Es liegt doch nicht an Ihnen, dass sich unsere Haushaltslage drastisch verschlechtert und die Prognosen für die kommenden Jahre weitere Einnahmeverluste aufzeigen. Still, still, still sollten und dürfen Sie nicht sein und ich möchte Sie an Ihre Zusage erinnern, "dass bei jeder Maßnahme  die Folgekosten sehr sorgfältig ermittelt und in die Finanzplanung eingestellt werden." Sie selbst wollten nur solchen Investitionen zustimmen, bei denen dies eindeutig und hinreichend sicher geschehen ist. Für den Theaterneubau ist dies noch nicht geschehen und trotzdem sind bereits mehrere Millionen € in den Haushalt eingestellt worden. Weiterhin sagten Sie wörtlich: "Es mag dies die Zeit der Fachseilschaften sein, sie können indes unsere Probleme nicht lösen und auch unsere Zukunft nicht sichern. Jeder, der hier mehr verlangt, wird sagen müssen, wo es weniger geben soll!" Der Theaterförderverein sowie die Befürworter aus Politik und Verwaltung haben dies jedoch noch nicht getan! 

Am Weihnachtsbaume die Lichter brennen - Vor einigen Tagen versandte der Fachbereich Finanzen Informationen zum Haushaltssicherungskonzept. Zufall oder ein warnender Hinweis. Zitat: "Wegen der sich weiter dramatisch verschlechternden Finanzsituation der Städte und Gemeinde ist für die nahe Zukunft zu erwarten, dass die Anzahl derjenigen Kommunen, die einen Haushaltsausgleich nicht erreichen können, in besorgniserregender Weise ansteigen wird". 

Hoffen wir, dass in Gütersloh nicht die Lichter ausgehen werden und wünschen trotzdem Frohe Weihnachten.

Roland von Zahl

22. Dezember 2002

Der Kommentar spiegelt nicht unbedingt die Meinung der BfGTwieder.