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Tagesordnung zur 17. Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Gütersloh |
| TOP | Beratungsgegenstand / Öffentliche Sitzung |
1 |
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung |
| Keine | |
2 |
Energiebericht 2006 |
| Zur Kenntnisnahme | |
3 |
Erschließungsvertrag für das Gebiet des Bebauungsplans Nr. 155 "Südring/Schalückstraße" |
| OK - Einstimmig | |
4 |
Erschließungsvertrag für das Gebiet des Bebauungsplans Nr. 1/6 (Spexard) "Schwarzwaldweg/Wiehenweg" |
| OK - BfGT und GRÜNE stimmten weiterhin mit NEIN Info | |
5 |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die vollständige Erneuerung des Straßenoberbaus im Zuge der geplanten Herstellung des Rad- und Gehweges an der Carl-Bertelsmann-Straße - Bockschatzweg bis Carl-Miele-Straße - |
| OK - Einstimmig | |
6 |
Bericht über Städtebauförderungsmaßnahmen |
| Zur Kenntnisnahme. Verwaltung und SPD kritisieren die Pläne der Landes-regierung, Fördermittel in Zukunft nicht mehr auf Folgejahre zu übertragen. CDU und FDP halten - wie sollte es auch anderes sein - dagegen. Die BfGT sprechen sich in diesem Zusammenhang weiterhin gegen eine Bebauung des Rathausplatzes aus. | |
7 |
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.2.2006: Prüfantrag zur Gewerbeflächenentwicklung im FNP 2020 (Interkommunales Gewerbegebiet mit der Gemeinde Verl) |
| Auf Antrag der BfGT bis zum 23.06. vertagt. CDU, BfGT und GRÜNE sprechen sich für parallel-Prüfungen zum FNP aus. Die BfGT beantragen Kostenauf-stellung der weiteren Prüfungen, speziell zum Verkehrsgutachten. Infos | |
8 |
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Gütersloh (FNP 2020) 1. Entscheidung über den Umgang mit den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen - 2. Entwurf und Auslegung |
| 1. Lesung - Die Beschlussfassung ist für den 23.06. vorgesehen. Die BfGT halten ihre Anträge aus 2005 (u. a. Reduzierung Stadterweiterung West / Herausnahme der Trasse Pavenstädt / Streichung der Gewerbeflächen "Trendelheide + Hüttenbrink") aufrecht. Die CDU beantragt u. a. ebenfalls die Reduzierung der Stadterweiterung West im nördl. Teil sowie die Herausnahme der "Trendel-heide" Info | |
9 |
Vergleich der Entwicklungsvarianten für den westlich der Holzstraße gelegenen Grundstücksteil der Firma Pfleiderer-Holzwerkstoffe AG |
| Mit Stimmen von CDU und BfGT wurde den Plänen des Projektentwicklers KAI 18 (Gewerbe + Baumarkt) nach über 2jähriger Vorbereitungsphase "grünes Licht" gegeben. Die GRÜNEN stimmten dagegen - Enthaltung der SPD-Fraktion. | |
10 |
Mitteilung zum Bebauungsplan-Verfahren Nr. 159 „Quartier Doheermannshöhe“ |
| Zur Kenntnisnahme - SPD und BfGT stimmten für eine Aufhebung des B-Planes. CDU und GRÜNE setzen sich mehrheitlich für eine "Ruhephase" ein. Info | |
11 |
Prüfauftrag zu Bebauungsplanfestsetzungen bezüglich regenerativer Energiequellen |
| Zur Kenntnisnahme | |
12 |
Bebauungsplan Nr. 38 /12 "Bäckerkamp" - Entwurf und Auslegung |
| OK - Einstimmig - Info | |
13 |
Bebauungsplan Nr. 134/10 "Umnutzung Brennereihof Elmendorf" (10. Änderung des B-Planes Nr. 134) und 47. Änderung des Flächennutzungsplanes - 1. Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes - 2. Entwurf und Auslegung |
| OK - Einstimmig - Info | |
14 |
Bebauungsplan Nr. 265 "Umnutzung ehemalige Nudelfabrik Gartenstraße" und 50. Änderung des Flächennutzungsplanes - Hier: Entwurf und Auslegung |
| OK - Einstimmig - Info | |
15 |
Bebauungsplan Nr. 116 A / 7 "Bachstelzenweg" 1. Prüfung der Stellungnahmen und Anregungen - 2. Satzungsbeschluss |
| OK - Einstimmig - Info | |
16 |
Mitteilungen der Verwaltung |
| Die Verkehrsbelastung der Kirchstr. pendelt sich auf ca. 25/26% Mehraufkommen ein. Die Prognosen der "Öffnungsgegner" sind bisher nicht eingetreten. Im Herbst legt die Verwaltung eine Analyse vor. Info | |
17 |
Verschiedenes |
| Anfragen zu verschiedenen Themen - BItte im Protokoll nachlesen | |
Die einzelnen Vorlagen und Beschlüsse sind im Ratsinformationssystem nachzulesen und stehen allen Interessenten zum Download zur Verfügung: EINLADUNGEN / VORLAGEN / BESCHLÜSSE Die Niederschrift wird von der Verwaltung auf der städt. Homepage veröffentlicht. Auf das Datum der Einpflegung haben wir leider keinen Einfluss. PROTOKOLL der SITZUNG |
| Die Top's der NICHTÖFFENTLICHEN Sitzung sind aus verständlichen Gründen nicht aufgeführt. SIE möchten mehr über die o.a. Sitzung erfahren? Kein Problem! Selbstverständlich stellt Ihnen die BfGT auch die Vorlagen, Berichte und Informationen aus der o.a. Sitzung zur Verfügung. Ebenfalls können Sie das Protokoll bei uns anfordern. Sollten SIE Vorschläge und Anregungen zu diesen Themen haben - schicken SIE uns eine e-Mail oder rufen SIE uns an. Schreiben SIE uns, worum sich die BfGT kümmern soll und welches Thema wir in IHREM Interesse anpacken sollen. Alles können wir schließlich auch nicht wissen... Wir sind für SIE da, wenn SIE uns brauchen! |
| nächste Sitzung des Planungsausschusses: 23. Juni 2006 |