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PLANUNGSAUSSCHUSS - 20.03.2003 die BfGTFraktion beantragt, die Kürzungen im FB 65 HOCHBAU INSTANDHALTUNG STÄDT. GEBÄUDE in Höhe von ca. 400.00 € zurückzunehmen. Begründung: Die Aussage der Fachbereichsleiterin, Frau Schindler: "Durch eine Reduzierung der Haushaltsmittel in dieser Größenordnung auch in den Folgejahren kann die Betriebssicherheit und die Wahrung der Gebrauchsfähigkeit nicht mehr dauerhaft sichergestellt werden." Die zur Deckung benötigten Mittel sind dem Verwaltungshaushalt aus dem Vermögens-haushalt zuzuführen. die BfGTFraktion beantragt weiterhin, die für den Theaterneubau eingestellten Mittel in Höhe von ca. 3 Mio € (Plan 2003) zu streichen. Begründung: Die aktuelle Haushaltslage und das seitens des Kämmerers prognostizierte
Millionendefizit für 2003 und 2004 lässt eine Realisierung
des Projektes in weite Ferne rücken. BfGTFraktion |