31. Sitzung des Umweltausschusses der Stadt Gütersloh

TOP	Beratungsgegenstand / Öffentliche Sitzung
1	Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
	Keine
2	Eingabe von Frau Brigitte Schlimme, Neuenkirchener Str. 15, 33332 Gütersloh, und etwa 270 Mitunterzeichner/innen om 11.05.2004 zur generellen Integration des Wochenmarktes auf dem Berliner Platz bei innerstädtischen Sonderveranstaltungen
	Kompromissvorschlag von Verwaltung und allen Fraktionen: Der Wochenmarkt wird während der Innenstadtveranstaltungen (Straßenzauber, Weihnachtsmarkt, Frühlingsfest Schinkemarkt) in die umliegenden Straßen verlegt. Marktbe--schicker und Werbegemeinschaft werden gebeten, den Kompromiss zu beraten und gemeinsam zuzustimmen.
3	Antrag der BfGT-Fraktion vom 11.06.2004: Bedarfsanalyse zur Verbesserung / Optimierung der Wochenmarktsituation
	Zurückgezogen - SPD, CDU, UWG und FDP sehen zur Zeit keinen Bedarf für eine Bürgerbefragung. Die BfGT wird den Antrag zu einem späteren Zeitpunkt einbringen.
4	Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2004: Bericht über den aktuellen Stand der Grünflächenplanung in Gütersloh
	Verwaltung fordert eine Priorisierung der geplanten Projekte (Landschaftspark Blankenhagen, Luttersee, Grünverbindung Krullsbach, Agendapark, Südpark, Grünanlagen am Wasserwerk
5	Fortschreibung des Gütersloher Klimaschutzprogramms
	OK - Einstimmig - Der Bericht kann bei der BfGT angefordert werden
6	Energieberatung bei der Verbraucherzentrale
6.1	Fortführung der Energieberatung bei der Verbraucher-Zentrale in Gütersloh
	CDU, UWG, SPD, FDP und BfGT stimmten für eine Einstellung der Zuschuss-zahlungen. SPD sprach sich dafür aus - Die GRÜNEN stellten einen "Rettungs--antrag", der eine Reduzierung der Zuschüsse um 9% vorsah. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
6.2	Antrag der BfGT-Fraktion vom 08.06.2004: Einstellung der Zuschusszahlungen an die Energieberatung der Verbraucherzentrale
	Durch die vorherige Entscheidung war eine Abstimmung nicht mehr nötig
7	Bericht zum Gutachten Klima / Lufthygiene
	Zur Kenntnisnahme - Insgesamt ein guter Zustand in der Stadt. Der Bericht kann bei der BfGT angefordert werden
8	Umstellung der Müllabfuhrbezirke ab 2005
	Zur Kenntnisnahme
9	Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung
	Vertagt
10	Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gütersloh
	OK - Einstimmig
11	Verschiedenes
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Beratungsgegenstand / Öffentliche Sitzung

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Keine

Eingabe von Frau Brigitte Schlimme, Neuenkirchener Str. 15, 33332 Gütersloh, und etwa 270 Mitunterzeichner/innen om 11.05.2004 zur generellen Integration des Wochenmarktes auf dem Berliner Platz bei innerstädtischen Sonderveranstaltungen

Kompromissvorschlag von Verwaltung und allen Fraktionen: Der Wochenmarkt wird während der Innenstadtveranstaltungen (Straßenzauber, Weihnachtsmarkt, Frühlingsfest Schinkemarkt) in die umliegenden Straßen verlegt. Marktbe--schicker und Werbegemeinschaft werden gebeten, den Kompromiss zu beraten und gemeinsam zuzustimmen.

Antrag der BfGT-Fraktion vom 11.06.2004: Bedarfsanalyse zur Verbesserung / Optimierung der Wochenmarktsituation

Zurückgezogen - SPD, CDU, UWG und FDP sehen zur Zeit keinen Bedarf für eine Bürgerbefragung. Die BfGT wird den Antrag zu einem späteren Zeitpunkt einbringen.

Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2004: Bericht über den aktuellen Stand der Grünflächenplanung in Gütersloh

Verwaltung fordert eine Priorisierung der geplanten Projekte (Landschaftspark Blankenhagen, Luttersee, Grünverbindung Krullsbach, Agendapark, Südpark, Grünanlagen am Wasserwerk

Fortschreibung des Gütersloher Klimaschutzprogramms

OK - Einstimmig - Der Bericht kann bei der BfGT angefordert werden

Energieberatung bei der Verbraucherzentrale

6.1

Fortführung der Energieberatung bei der Verbraucher-Zentrale in Gütersloh

CDU, UWG, SPD, FDP und BfGT stimmten für eine Einstellung der Zuschuss-zahlungen. SPD sprach sich dafür aus - Die GRÜNEN stellten einen "Rettungs--antrag", der eine Reduzierung der Zuschüsse um 9% vorsah. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

6.2

Antrag der BfGT-Fraktion vom 08.06.2004:
Einstellung der Zuschusszahlungen an die Energieberatung der Verbraucherzentrale

Durch die vorherige Entscheidung war eine Abstimmung nicht mehr nötig

Bericht zum Gutachten Klima / Lufthygiene

Zur Kenntnisnahme - Insgesamt ein guter Zustand in der Stadt. Der Bericht kann bei der BfGT angefordert werden

Umstellung der Müllabfuhrbezirke ab 2005

Zur Kenntnisnahme

Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung

Vertagt

Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gütersloh

OK - Einstimmig

Verschiedenes

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