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Tagesordnung / Ergebnisse zur 23. Sitzung des Umweltausschusses der Stadt
Gütersloh |
TOP |
Beratungsgegenstand / Öffentliche_Sitzung |
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1 |
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung |
| Keine | |
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2 |
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.10.2002: Kastanienschutzprogramm für Gütersloh |
| OK - Einstimmig | |
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3 |
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2002 zu Mobilfunk |
| Zur Kenntnisnahme | |
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4 |
Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NW: Eingabe der Werbegemeinschaft Gütersloh e.V., vertreten durch den Vorsitzenden, Herrn Andreas Bernstein, vom 24.09.2002 zum Einsatz von Mehrweggeschirr |
| OK mit den Stimmen von CDU, BfGT und UWG gegen SPD + GRÜNE | |
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5 |
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Gütersloh; hier: Freigabe eines weiteren verkaufsoffenen Sonntages Beschlussvorschlag: Die als Anlage beigefügte... |
| OK - Einstimmig | |
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6 |
Potenziale zur Verringerung und Vermeidung von Abfällen |
| Zur Kenntnisnahme - Der Bericht kann bei der BfGT angefordert werden. | |
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7 |
Anpassung der Restabfall- und Kompostgebührensätze ab 01.01.2003 hier: Erlass einer XVIII. Nachtragssatzung zur Abfallbeseitigungsgebührensatzung vom 27.12.1978 |
| OK bei Enthaltung durch die BfGT. Da sich die BfGT aufgrund der Großprojekte nicht an Steuer- und Gebührenerhöhungen beteiligen wird, die Gebühren für die Komposttonne in diesem Fall sogar billiger wird und die Anhebung der Gebühren für die Restmülltonne sehr gering ausfällt und lediglich der Kostendeckung dient, hat sich die BfGT enthalten. | |
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8 |
Umweltstiftung Gütersloh Beschlussvorschlag: 1.Die in der Vorlage dargestellten Oberlegungen zur Gründung einer Umweltstiftung sowie die den anliegenden Entwürfen des Stiftungsgeschäftes und der Satzung zu entnehmenden Grundkonstruktionen ... |
| OK - Einstimmig. Der Satzungsentwurf wird allerdings noch einmal von der Verwaltung überarbeitet | |
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9 |
Prognose zur Eignung des Luttersees in Blankenhagen als Badesee |
| Zur
Kenntnisnahme. Auf Vorschlag der Verwaltung, den auch die BfGT unterstützt, wird eine Prioritätenliste für Projekte
wie z.B. Luttersee, Agenda-Park, Dalkerenaturierung etc. erstellt. |
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10
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Gründung einer zweiten Jugendgruppe in der Jugendfeuerwehr |
| Zur Kenntnisnahme | |
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11
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Rettungsdienstgebühren - Erlass einer Vl. Nachtragssatzung zur "Satzung der Stadt Gütersloh über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdiensts" vom 18.12.1978 |
| Zur Kenntnisnahme | |
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12
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Verschiedenes |
| Die Top’s der NICHTÖFFENTLICHEN Sitzung sind aus verständlichen Gründen nicht aufgeführt. SIE möchten mehr über die o.a. Sitzung erfahren? Kein Problem! Selbstverständlich stellt Ihnen die BfGT auch die Vorlagen, Berichte und Informationen aus der o.a. Sitzung zur Verfügung. Ebenfalls können Sie das Protokoll bei uns anfordern. Sollten SIE Vorschläge und Anregungen zu diesen Themen haben - schicken SIE uns eine e-Mail oder rufen SIE uns an. Schreiben SIE uns, worum sich die BfGT kümmern soll und welches Thema wir in IHREM Interesse anpacken sollen. Alles können wir schließlich auch nicht wissen......... Wir sind für SIE da, wenn SIE uns brauchen! |
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| 03. Februar 2003 |